Da musste ich mit sehr großer Verwunderung doch im Neuen Tag (27.02.2009) darüber lesen, dass die CSU-MdL Petra Dettenhöfer fordert, dass "Die Förderbeträge für die Versorgung mit schnellem Internet sollen verdoppelt werden. "Wir müssen schneller, flexibler und unbürokratischer handeln", so Landtagsabgeordnete Petra Dettenhöfer.

Und weiter hieß es in dem Artikel "In einem Schreiben an Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) habe die CSU-Fraktion verdeutlicht, welche Hemmnisse rasch abgebaut werden müssten.

Dettenhöfer betonte, dass die Kommunen nicht mehr verpflichtet sein sollten, die günstigste Lösung - also meist Funk-Technik - zu nehmen. "Jeder, der sich für eine teure Glasfaser-Lösung entscheidet, sollte dies auch gefördert bekommen." Gemeinden, die jetzt eine Förderung erhalten, dürften von weiteren Fördermitteln nicht ausgeschlossen werden, wenn der Freistaat später neuere Technologien unterstützt.

Die CSU-Landtagsabgeordnete stellte fest, dass die Breitbandförderung bislang nicht wirksam genug sei: "Das Geld ist da, aber es fließt nicht, weil die Gemeinden die notwendigen Investitionen nicht tätigen können", sagte Dettenhöfer. Das Förderverfahren sei zu bürokratisch und zu unflexibel. "Hier müsste dringend nachjustiert werden."

Nur wer hat eigentlich das Sagen im Landtag? Deshalb habe ich einen direkten Kommentar im Oberpfalznetz dazu geschrieben:
Sehr geehrte Frau Dettenhöfer,
nach lesen dieses Artikels muss ich mich schon fragen, ob ich im falschen Film bin....
Die CSU (ich glaube Sie sind Abgeordnete dieser Partei) hatte die Regelungen zur Breitbandförderung aufgestellt (Breitbandinititive im jahr 2007/2008). Dies CSU hat weiterhin - nun ja kleiner Wermutstropfen nur mit der FDP - eine gestalterische Mehrheit im Landtag. Es wäre wahrscheinlich hilfreicher einen Antrag zu stellen und diesen von der CSU/FDP-Mehrheit beschließen zu lassen, anstatt Briefle zu schreiben.
Aber die Möglichkeit einer Änderung der Förderrichtlinien wurde bisher nur von der Opposition in den Landtag eingebracht, Sie hätten auch da schon zustimmen dürfen.
Die Regelung für die Förderrichtlinien ist ein bürokratisches Monster ohne Ende. Wenn schon die Planungen und Ausschreibungen über ein Jahr dauern frage ich mich schon was da läuft.
In meiner Heimatgemeinde warten deutlich über 50% der Bevölkerung auf eine Breitbandanschluss - es wird Zeit das etwas passiert, statt einer Bevölkerungsbefragung, Machbarkeitsstudie, Marktanalyse und dann irgendwann eine Europaweite Ausschreibung anzuhängen.
Wer zahlt mir eigentlich die mehr als 50 € Internetkosten?? Dazu kommen noch die Telefonkosten für ein ISDN Anschluss, damit wenigstens etwas im Netz vorwärts geht.
In den Ballungszentren kann ich dies für 19,95 € im Monat erhalten!

Thomas Döhler
Pechbrunn