Herzlich willkommen

auf der Homepage von Thomas Döhler.

Ich informiere Sie in unregelmäßigen Abständen über aktuelle politische Themen, zu welchen ich gerne meine Meinung äußern möchte.

Schauen Sie also immer mal wieder vorbei.

Wirtschaft Dürfen Kommunen keine Photovoltaikanlagen betreiben?

In der letzten Kreisausschusssitzung (27.05.08) war es mal wieder Thema: Photovoltaikanlagen auf Dächern des Landkreises und der Kommunen.
Problematisch ist dabei nicht, dass die Dächer genutzt werden, sondern der Eigenbetrieb der Stromerzeugeranlagen. Begründet wird dies damit, dass Kommunen "keiner wirtschaftlichen Betätigung" nachgehen dürfen.

Allerdings kann man da durchaus geteilter Meinung sein - immerhin sichert die gesetzlich geregelte Einspeisevergütung eine gute Planungsgrundlage zum Verdienst mit den Anlagen, und vorallem - diese Einnahmen fließen auch in einer gewissen Höhe regelmäßig. Was man von Steuereinnahmen und Zuschüssen nicht sagen kann.
Auch könnte man das Thema auch von der anderen Seite aufschnüren: Kommunen dürfen im Bereich der Daseinsvorsorge tätig sein - siehe Wasserversorgung und kommunale Stromerzeuger - und sicher ist es auch Daseinsvorsorge, wenn Kommunen sich unabhängig von Öl und Gas machen und durch die Photovoltaik dafür sorgen, dass Strom auch noch in einigen Jahren bezahlbar ist.

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Veröffentlicht am 01.06.2008

Presse Leserbrief an den Neuen Tag

Da waren wohl einige von den schwarzen Brüdern und Schwestern etwas sauer über den Ausgang der Stichwahl für den Landratsposten in unserem Landkreis Tirschenreuth. Nicht nur, dass es einige herzzerreisende traurige Fotos gegeben hat - auch verbal gab es einen Einwurf des Wiesauer Bürgermeisters Toni Dutz, der sich negativ über den Ausgang der Stichwahl geäußert hat. Allerdings hat mich diese Aussage schon geärgert und so haben meine Frau und ich einen Leserbrief an den Neuen Tag geschrieben, welcher auch promt am nächsten Tag (Di, 20.03.) erschien.

Unser Leserbrief:
Im Zusammenhang mit der Wahl von Wolfgang Lippert als Landrat spricht der Wiesauer Bürgermeister Toni Dutz von einer "Wahlschlacht in den letzten Wochen, in der Locken einen höheren Stellenwert hatten als Inhalte". Will Herr Dutz hier jedem, der Lippert gewählt hat (und damit der Mehrheit der Landkreisbewohner)den objektiven Verstand absprechen? Herr Dutz schätzt die Stimmung bei den Wählern gänzlich falsch ein. Sicherlich ist vielen weiteren Landkreisbewohnern wie uns aufgefallen, dass mit einer Wahl von Herbert Hahn als Landrat die CSU über ein
Stimmrecht von 31 Stimmen gegenüber 30 der anderen vier Parteien im Kreistag verfügt. So ist bei einigen die Entscheidung für Lippert auch aus demokratischen Gründen gefallen, damit wechselnde Mehrheiten im Kreistag die Entscheidungen beeinflussen und somit die Sache und nicht eine Partei im Mittelpunkt stehen.
Im übrigen hatte Toni Dutz beim CSU-Kandidatenstreit zwischen den beiden Bürgermeistern Hahn (Waldsassen) und Grillmeier (Mitterteich) im letzten Jahr gefordert, dass nicht das Aussehen für eine Kandidatur ausschlaggebend sein soll, sondern die fachliche Kompetenz - nun möge er bitte auch akzeptieren, dass die Locken bei der Wahl nicht ausschlaggebend waren.

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Veröffentlicht am 21.03.2008

Wahlen Ergebnisse der Kommunalwahlen

Leider, leider...
hat es mit unseren Wahlzielen am 02. März nicht so ganz geklappt. Wir konnten im Gemeinderat leider keinen Sitz hinzugewinnen und so stehe ich nun als erster Nachrücker in der Warteliste auf Platz 6.
Auch beim Kreistagsergebniss gab es für mich keine positive Überraschung - ich habe einige Plätze verloren und kann kaum hoffen als Nachrücker mal in den Kreistag einzuziehen.

Aber ein paar Lichtblicke hat es doch gegeben:

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Veröffentlicht am 18.03.2008

Wahlen Junge Union empfiehlt: Nicht die CSU wählen

Es ist sicher etwas verwunderlich, dass die JU eine solche Empfehlung abgibt, aber der Inhalt der jüngsten JU-Postille "Zukunftswerkstatt Tirschenreuth" läßt eine solche Empfehlung mehr als nur vermuten.

So fordert JU-Kreisvorsitzender Benjamin Zeitler beim Thema Abwanderung "dass dieses Thema endlich auf die Tagesordnung aller Verantwortungsträger kommt". Und weiter sagt er "Der Landkreis mit dem Landrat an der Spitze muss hier endlich reagieren".
Mit der bisherigen Politik ist also das "CSU-Nachwuchstalent", immerhin auch Student der Poltikwissenschaften, nicht einverstanden. Sicher weiß er auch, dass nur Mehrheiten eine Änderung der Politik bewirken können - nur hat seit sechs Jahren die CSU im Kreistag die absoulte Mehrheit mit 31 Sitzen inne. Weiterhin stellt die CSU mit Herbert Hahn und Toni Dutz auch den 2. und 3. Landrat - da hätte es sicher Möglichkeiten gegeben hier Schwerpunkte zu setzen.

Veröffentlicht am 24.02.2008

Wirtschaft Thema Mindestlohn

Beim Surfen im Internet bin ich über folgendes Zitat gestolpert, welches auch ganz aktuell zu der Diskussion rund um das Thema Mindestlohn passt:

"Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum - ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen."

[Franklin D. Roosevelt, US- Präsident, Rede vor dem Kongress 16. Juni 1933]

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Veröffentlicht am 25.12.2007