Allgemein Keine Arbeit im Landtag

Nachdem ich jobmäßig immer mal wieder schauen muss, was die politische Konkurrenz so treibt. So war ich vor einiger Zeit auf der Seite der Weidener CSU-MdL.

Beim Klick auf den Link "Meine Arbeit im Landtag" kommt dann aber eine Überraschung ...

Veröffentlicht am 28.04.2010

 

Allgemein Pechbrunn hat es geschafft

... in die Mittelbayerische Zeitung

Bei der Pressekonferenz zum ländlicher Raum erwähnt MdL Annette Karl auch die Situation zur Breitbandversorgung in den nicht versorgten Gebieten.

SPD für Stabsstelle in Staatskanzlei
Die SPD-Landtagsfraktion präsentierte gestern ihr neues Konzept: zehn Eckpunkte, die dem ländlichen Raum einen Adrenalin-Schub verpassen sollen. Es ist unter der Federführung der Abgeordneten Annette Karl aus dem Wahlkreis Weiden entstanden, die die Probleme der nördlichen Oberpfalz aus eigener Erfahrung kennt. Beispiel: „schnelles Internet“. In Pechbrunn (Lkr. Tirschenreuth) surfen Bürger mit einer Geschwindigkeit von 64 Kilobit pro Sekunde, erzählt sie bei der Pressekonferenz in München. Das Laden einer Seite könne sich bis zu fünf Minuten lang hinziehen. „Und da heißt es aus dem bayerischen Kultusministerium, dass mehr Computer in den Schulen eingesetzt werden sollen“, empört sie sich.

Veröffentlicht am 09.04.2010

 

Umwelt Der Steinbruch am Teichelberg

Der Bund Naturschutz hat meine persönliche volle Unterstützung zu seiner Stellungnahme im Neuen Tag bezüglich des weiteren Abbaus am Teichelberg. Dies nicht nur weil ich dort Mitglied bin, sondern die Schäden dort oben schon sichtbar sind - als unsere Familie 2000 nach Pechbrunn gezogen ist und ich die näherer Umgebung erkundet habe kam aus dem Hankelbrunnen an der Südseite des Berges noch Quellwasser - seit einigen Jahren nun nicht mehr.

Arche Noah amTeichlberg
Bund Naturschutz fordert Ende der Abbau-Debatte – „Einer der wertvollsten Naturwälder“
Die winterlichen Verhältnisse waren kein Hindernis. Bei einer Ortsbegehung hat der Bund Naturschutz, vertreten durch den Kreisvorsitzenden Josef Siller, seinen Stellvertreter Werner Schubert und
Kreisgeschäftsführer Karl Paulus, die Problematik Basaltabbau/Naturschutz anschaulich vor Augen geführt.

Veröffentlicht am 12.02.2010

 

Allgemein Pronold so beliebt wie Seehofer

Nach einer Umfrage von infratest Dimap für das BR-Magazin "Kontrovers" ist der Chef der BayernSPD Florian Pronold so beliebt wie der bayerische Ministerpräsident.
So berichtet das Online-Magazin infranken.de über das Ergebnis der Umfrage, bei welcher 1001 repräsentative Bayern befragt worden sind.
Seehofer erhält dabei als Schulnote eine 3,3, so wie Pronold und auch der Chef der Freien Wähler Aiwanger.

Veröffentlicht am 14.01.2010

 

Foto: Florian Pronold @ Facebook Landespolitik Das Desaster der Landesbank in Österreich

Zum Auftakt der Klausur der CSU Landtagsfraktion begrüßten landesvorsitzender Florian Pronold und Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher die Teilnehmer mit einer Plakatwand an der Zufahrtsstraße zum Tagungszentrum Wildbad Kreuth.

In einem Infoflyer können Sie nachlesen, was mit den 3,75 Milliarden Euro, welche nach Kärnten geflossen sind, alles in Bayern bezahlt hätte werden können.Zum Auftakt der Klausur der CSU Landtagsfraktion begrüßten landesvorsitzender Florian Pronold und Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher die Teilnehmer mit einer Plakatwand an der Zufahrtsstraße zum Tagungszentrum Wildbad Kreuth.

Veröffentlicht am 12.01.2010

 

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    Kein Lohn unter 7,50 € - Mindestlohn per Gesetz

     

    MdL Annette Karl, Für Sie im bayerischen Landtag

     

    Bezirksrätin Brigitte Scharf

     

     

    Was für ein "schöner" Anblick ... Deshalb schnell

     

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    Bayern-SPD News

    ?In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

    Der heute einstimmig und parteiübergreifend gefasste Beschluss der Bauminister der Bundesländer ist eine weitere schallende Ohrfeige für CSU-Verkehrsminister Ramsauer. Auch der Freistaat Bayern lehnt die Pläne Ramsauers ab, die Städtebauförderung zu halbieren. Zuvor hatten sich nicht nur das Handwerk, die SPD-Bundestagfratkion und der Städtetag gegen die Kürzungspläne ausgesprochen.

    Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:

    Im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Reform der Bundeswehr teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, mit:

    Thilo Sarrazin passt mit seiner biologistischen und rassistischen Theorie nicht ins Menschenbild der SPD. Die Entscheidung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und des SPD-Präsidiums, ein Ausschlussverfahren einzuleiten ist daher richtig. Dabei geht es nicht darum, unbequeme Thesen zu unterdrücken und Sarrazin mundtot zu machen. Seine menschenverachtende Ideologie widerspricht jedoch dem urdemokratischen Grundgedanken vom Wert jedes Menschen.

    Bayerns Umweltminister Markus Söder schlägt vor, die Laufzeiten der sieben ältesten Kernkraftwerke um zehn Jahre und die aller anderen um 15 Jahre zu verlängern. Dazu Ludwig Wörner, der energie- und umweltpolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landtagsfraktion: ?Herr Söder soll dann aber auch sagen, dass dann allein in Bayern bis zu zwei Millionen Kilogramm hochradioaktiver Atommüll zusätzlich anfallen?.

    Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. ?Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

    Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache bayerische Regionen droht das Aus. Davor warnt die Hofer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten ?die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht?.

    Seit Jahren fordert die SPD-Landtagsfraktion mehr Einsatz der CSU und der Staatsregierung beim Ausbau der Ganztagsschulen. "Wie der jüngste Bildungsmonitor zeigt, ist Bayern beim Ausbau der Ganztagsschulen Schlusslicht unter allen Bundesländern und deckt nicht annähernd den Bedarf", stellte die SPD-Bildungspolitikerin Karin Pranghofer am Sonntag fest und fordert als Konsequenz daraus für Bayern die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsschulplatz.

    Übermorgen beginnt das neue Ausbildungsjahr. In Bayern warteten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Juli noch mehr als 20.000 Bewerber auf einen Ausbildungsplatz. Damit vergeuden die bayerischen Unternehmen das Potenzial von 20.000 Fachkräften.

    Dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Franz Maget, wird am 31. Oktober in Bad Alexandersbad der Wenzel-Jaksch-Preis verliehen. Die Seliger-Gemeinde - die Gesinnungsgemeinschaft sudetendeutscher Sozialdemokraten - würdigt mit der Ehrung bereits seit 1968 besondere Verdienste um Kultur und Wissenschaft der sudetendeutschen Vertriebenen, die Wahrung des Vermächtnisses der sudetendeutschen Arbeiterbewegung und die friedliche Neugestaltung Europas.

    Der SPD-Rechtspolitiker Horst Arnold begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz, hält ihn jedoch für nicht ausreichend. Arnold: ?Echter Arbeitnehmerschutz bedarf umfassenderer und klarerer Regelungen." Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie Lidl, der Deutschen Bahn oder der Deutschen Telekom habe die Bundesregierung zwar endlich reagiert, der jetzt vorliegende Gesetzentwurf reiche aber nicht aus, um die Beschäftigten in Zukunft wirksam zu schützen.